PM: Rücktritt der Kultusministerin

 

GRÜNE: Bildungspolitik muss endlich die Sache des gesamten Kabinetts werden!

Zais: Engagiert, aber mit zunehmender Dauer ihres Ministeramts mehr und mehr glücklos.

Zum Rücktritt von Kultusministerin Brunhild Kurth (CDU) erklärt Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Der Rücktritt von Kultusministerin Brunhild Kurth ist zu respektieren. Die scheidende Ministerin hatte ein Amt übernommen, in dem sie die jahrlange Fehlentscheidungen der sächsischen Bildungspolitik auszubaden hatte. Das tat sie engagiert − aber mit zunehmender Dauer ihres Ministeramts auch mehr und mehr glücklos. Bezeichnend war, wie lange sie gegen den Widerstand von Finanzminister Prof. Georg Unland kämpfen musste, um ihr Lehrermaßnahmepaket durchzusetzen.“

„An einem Fakt kommen wir in Sachsen nicht herum: Bildungspolitik muss endlich die Sache des gesamten Kabinetts werden. Die nächste Kultusministerin bzw. der nächste Kultusminister braucht endlich die volle Unterstützung des Ministerpräsidenten.“

„Wenn das nach der Wahlniederlage der CDU und dem Rücktritt der Ministerin nun endlich allen in der CDU, also auch demFinanzminister, klar wird, dann kann der Schritt von Ministerin Kurth positiv wirken.“

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